{"id":12,"date":"2024-12-14T00:11:28","date_gmt":"2024-12-13T23:11:28","guid":{"rendered":"https:\/\/teltow.piratenbrandenburg.de\/?page_id=12"},"modified":"2024-12-14T00:11:28","modified_gmt":"2024-12-13T23:11:28","slug":"impressum","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/teltow.piratenbrandenburg.de\/?page_id=12","title":{"rendered":"Impressum"},"content":{"rendered":"<h4>Dienstanbieter dieser Seite ist die Piratenpartei Deutschland.<\/h4>\n<h2><strong>Redaktionell verantwortlich gem\u00e4\u00df \u00a75 TMG:<\/strong><\/h2>\n<p>Piratenpartei Deutschland<br \/>\nLandesverband Brandenburg<\/p>\n<p>vertreten durch den 1. Vorsitzenden Sebastian Krone<\/p>\n<p>Berliner Str. 109b<br \/>\n16515 Oranienburg<br \/>\n<strong>E-Mail:<\/strong> vorstand@piratenbrandenburg.de<br \/>\n<strong><br \/>\nLadungsf\u00e4hige Anschrift gem\u00e4\u00df TMG:<\/strong><br \/>\nPiratenpartei Deutschland<br \/>\nLandesverband Brandenburg<br \/>\nBerliner Str. 109b<br \/>\n16515 Oranienburg<\/p>\n<h4>Gesch\u00e4ftsstelle<\/h4>\n<p>Piratenpartei Deutschland<br \/>\nLandesverband Brandenburg<br \/>\nBerliner Str. 109b<br \/>\n16515 Oranienburg<\/p>\n<h2>Verantwortlich f\u00fcr den Inhalt nach \u00a7 55 Abs. 2 RStV<\/h2>\n<p>Guido K\u00f6rber, Pressesprecher<br \/>\nPiratenpartei Deutschland<br \/>\nLandesverband Brandenburg<br \/>\nBerliner Str. 109b<br \/>\n16515 Oranienburg<\/p>\n<h2>Rechtsvorschriften<\/h2>\n<ul>\n<li>Gesetz \u00fcber politische Parteien (Parteiengesetz)<\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/wiki.piratenpartei.de\/Satzung\">Satzung der Piratenpartei Deutschland<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/wiki.piratenpartei.de\/Satzungen\">Jeweilige Landessatzung der Piratenpartei Deutschland<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<h2>Haftung f\u00fcr Inhalte<\/h2>\n<p>Der Betreiber hat alle in seinem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und gepr\u00fcft. Es wird jedoch keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die Aktualit\u00e4t, Richtigkeit, Vollst\u00e4ndigkeit oder Qualit\u00e4t und jederzeitige Verf\u00fcgbarkeit der bereitgestellten Informationen \u00fcbernommen. F\u00fcr etwaige Sch\u00e4den, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet. Namentlich gekennzeichnete Internetseiten und Kommentare geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder. Der Betreiber beh\u00e4lt es sich ausdr\u00fccklich vor, einzelne Webseiten, Kommentare oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ank\u00fcndigung zu ver\u00e4ndern, zu erg\u00e4nzen, zu l\u00f6schen oder die Ver\u00f6ffentlichung zeitweise oder endg\u00fcltig einzustellen.<\/p>\n<h2>Links und Verweise<\/h2>\n<p>Der Betreiber ist nur f\u00fcr die \u201eeigenen Inhalte\u201c, die er zur Nutzung bereith\u00e4lt, nach den einschl\u00e4gigen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (\u201eLinks\u201c) auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den Querverweis vermittelt der Betreiber lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte. F\u00fcr diese \u201efremden\u201c Inhalte ist er nicht verantwortlich, da er die \u00dcbermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der \u00fcbermittelten Informationen nicht ausw\u00e4hlt und die \u00fcbermittelten Informationen auch nicht ausgew\u00e4hlt oder ver\u00e4ndert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser \u201efremden Informationen\u201c erfolgt wegen der gew\u00e4hlten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des Betreibers f\u00fcr diese fremden Inhalte ergibt. Bei der erstmaligen Verkn\u00fcpfung mit diesen Internetangeboten haben die Autoren der jeweiligen Webseiten oder die Redaktion des Betreibers den fremden Inhalt jedoch daraufhin \u00fcberpr\u00fcft, ob durch ihn eine m\u00f6gliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgel\u00f6st wird. Sobald der Betreiber jedoch feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausl\u00f6st, wird es den Verweis auf dieses Angebot unverz\u00fcglich aufheben, soweit es technisch m\u00f6glich und zumutbar ist. F\u00fcr illegale, fehlerhafte oder unvollst\u00e4ndige Inhalte und insbesondere f\u00fcr Sch\u00e4den, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.<\/p>\n<h2>Urheberrecht<\/h2>\n<h3>Lizenz<\/h3>\n<p>Infos zu Lizenzen der verwendeten Werke sind auf der<a href=\"https:\/\/www.piratenpartei.de\/lizenzinformationen\/\"> Seite zu Lizenzinformationen aufgef\u00fchrt.<\/a><\/p>\n<h3>Credits<\/h3>\n<p>Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Solltest du trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.<\/p>\n<h2>Datenschutz<\/h2>\n<p>Die Nutzung des Webangebots ist ohne Angabe personenbezogener Daten m\u00f6glich. Eine Speicherung von Verbindungsdaten (beispielsweise die aktuell genutzte IP-Adresse in Kombination mit Zeitpunkt und einer Browseridentifikation) erfolgt nicht. Im System eintreffende IP-Adressen werden noch vor jeglicher Weiterverarbeitung anonymisiert. Zu statistischen Zwecken werden Zugriffe auf Seiten des Webangebotes verarbeitet. Dies erfolgt jedoch nur ohne personenbeziehbare Verbindungsdaten. Die Nutzung von Kommentaren erfolgt auf freiwilliger Basis. Hier werden zur Wiedererkennung der verschiedenen Kommentatoren Name und E-Mailadresse abgefragt. Diese Daten werden nicht verifiziert. Es ist jedem Benutzer m\u00f6glich, hier unzutreffende Daten einzugeben. Wir weisen darauf hin, dass beim Kommentieren von Nachrichten politische Meinungen ge\u00e4u\u00dfert werden k\u00f6nnen; Hierbei handelt es sich um besondere Arten personenbezogener Daten gem\u00e4\u00df \u00a73 Abs. 9 BDSG. Durch eigenst\u00e4ndige und freiwillige Nutzung der Kommentarfunktion ergibt sich die ausdr\u00fcckliche Einwilligung gem\u00e4\u00df \u00a74 Abs. 3 BDSG f\u00fcr die Speicherung und Ver\u00f6ffentlichung der Kommentare. Wir weisen darauf hin, dass die Daten\u00fcbertragung im Internet allgemein (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitsl\u00fccken aufweisen kann. Ein l\u00fcckenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht m\u00f6glich.<\/p>\n<h4>Auskunftsrecht<\/h4>\n<p>Du hast jederzeit das Recht auf Auskunft \u00fcber die bez\u00fcglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empf\u00e4nger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft \u00fcber die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Piratenpartei Deutschland. Wende dich dazu bitte an unseren <a href=\"http:\/\/wiki.piratenpartei.de\/Datenschutzbeauftragter\">Datenschutzbeauftragten<\/a>.<\/p>\n<h4>Weitere Informationen<\/h4>\n<p>Dein Vertrauen ist uns wichtig. Daher werden wir dir jederzeit Rede und Antwort bez\u00fcglich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten stehen. Wenn du Fragen hast, die dir diese Datenschutzerkl\u00e4rung nicht beantworten konnte oder wenn du zu einem Punkt vertiefte Informationen w\u00fcnschst, wende dich bitte jederzeit an die Piraten. Du kannst deine Fragen und Anregungen im Forum oder an den <a href=\"http:\/\/wiki.piratenpartei.de\/Datenschutzbeauftragter\">Datenschutzbeauftragten<\/a> stellen.<\/p>\n<h3>Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter<\/h3>\n<p>Es kann vorkommen, dass innerhalb dieses Webangebots Inhalte Dritter, wie zum Beispiel Videos von YouTube, Kartenmaterial von Google-Maps, RSS-Feeds oder Grafiken von anderen Webseiten eingebunden werden. Wir bem\u00fchen uns nur solche Inhalte zu verwenden, die direkt auf diesem Webauftritt liegen und somit keinem anderen Dienst ein Tracking erm\u00f6glichen. Leider ist dies, insbesondere bei Videostreams und anderen Angeboten, die nur auf externen Plattformen bereit gestellt werden, oft nicht m\u00f6glich. In diesen F\u00e4llen haben wir keinen Einfluss darauf, falls die Dritt-Anbieter die IP-Adresse oder Eigenschaften des verwendeten Browsers speichern und auswerten. Bei der Einbindung von Inhalten, bei denen die M\u00f6glichkeit besteht, Tracking zu umgehen, wird dieses genutzt. 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